Meilensteine einer Enteignung

Die Tiroler Landesregoierung.
Allen voran ist Landeshauptmann Günther Platter verantwortlich – nicht als Erfinder und Urheber des Gemeindeguts-Irrsinnes, sondern weil er als Landeshauptmann persönlich darum bemüht war, möglichst viele Tiroler Agrargemeinschaften dem „Mieders-Erkenntnis 2008§“ des Verfassungsgerichtshofes zu unterwerfen.

Während die Landesregierung in Vorarlberg geprüft überlegt hat, warum das „Mieders-Erkenntnis 2008“ des Verfassungsgerichtshofes auf die Agrargemeinschaften in Vorarlberg nicht anwendbar ist – und damit Erfolg hatte, ist in Tirol das Gegenteil geschehen: Die wahren Sachverhalte wurden verzerrt und verbogen, bis alle namhaften Agrargemeinschaften dem Substanzrecht der Ortsgemeinde unterworfen waren.

 

Einleitung:

Landeshauptmann Günter Platter hätte es bei Übernahme des Amtes im Sommer 2008 in der Hand gehabt, durch Bestellung einer Kommission von wirklichen Experten dem Gemeindeguts-Irrsinn entgegen zu treten. Diese Möglichkeit wurde in Tirol vertan.
Ganz anders in Vorarlberg,  wo eine klug agierende Landespolitik einer „Infektion mit dem Gemeindeguts-Irrsinn“ effizient vorgebeugt hat. Vor dem Arlberg hatte der Gemeindeguts-Irrsinn keine Chance!

Zu Recht klagen deshalb die Tiroler Grundbesitzer, dass sie österreich- weit die einzigen sind, deren Eigentum dem Gemeindeguts-Irrsinn geopfert wird. Dem Gemeindeguts-Irrsinn geopfert, einem Phänomen das nicht auf Verfassung und Gesetz beruht, sondern auf dem Willen und den Vorstellungen des verstorbenen Universitätsprofessors und Verfassungsrichters Karl Spielbüchler.

Der Ärger der ca 15.000 Tiroler Stammsitzeigentümer, die entschädigungslos ihr Eigentum verlieren sollen, ist nachvollziehbar. Immerhin sollen 150.000 ha Grund und Boden den Eigentümer wechseln – von Privat zum Staat! Hinzu kommen die Bargeldbestände (angeblich 50 Millionen EUR) und die Investitionen und Verbesserungen aus den letzten 100 Jahren!  Und diese Enteignungsmaßnahmen treffen – trotz vergleichbarer Ausgangslage – nur die Tiroler, nicht die Vorarlberger und im restlichen Österreich auch niemanden.

 

Meilensteine einer Enteignung

Der Justiz-Putsch 1982
Gegen Gesetz und Rechtskraft
Der Gemeindeguts-Irrsinn
Auf Messers Schneide
Leben mit dem Gem eindeguts-Irrnsinn
Wie es so weit kommen konnte

 

Der Justiz-Putsch 1982

Theoretische Vorarbeiten
Das Verkenntnis VfSlg 9336/1982
Systembruch 1982

Gegen Gesetz und Rechtskraft

Verfahrensrechtliche Vorarbeiten
Gegen Agrargemeinschaft Mieders
Ein falscher Bescheid
Fragenkatalog des VfGH
Mieders-Verkenntnis 2008

Der Gemeindeguts-Irrsinn

Absurdes Ergebnis auf fiktiver Grundlage
Falsche Prämissen als Fundament
150.000 ha Grundbesitz. 60 Millionen Cash
Nicht entschädigungswürdig?

Auf Messers Schneide

Unterlangkampfen-Erkenntnis 2010
Mieders-Erk vs Unterlangkampfen-Erk
Das üble Nummernspiel des VwGH

Leben mit dem Gemeindeguts-Irrsinn?

Grundvermögen gedrittelt
Ein offenkundiges Unrecht
Wahnsinn mit Methode
Den Agrargemeinschaften geschieht Unrecht

 

Wie es so weit kommen konnte

Theoretische Vorarbeiten
Das Verkenntnis VfSlg 9336/1982
Systembruch 1982
Verfahrensrechtliche Vorarbeiten
Gegen Agrargemeinschaft Mieders
Ein falscher Bescheid
Fragenkatalog des VfGH
Mieders-Verkenntnis 2008
Absurdes Ergebnis auf fiktiver Grundlage
Unterlangkampfen-Erkenntnis 2010
Mieders-Erk vs Unterlangkampfen-Erk
Das üble Nummernspiel des VwGH
Grundvermögen gedrittelt
Ein offenkundiges Unrecht
Wahnsinn mit Methode
Den Agrargemeinschaften geschieht Unrecht

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Max Paua

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